Informationsveranstaltung zur Bürgerbeteiligung geplant: Anwohnende können sich erstmals an Windpark in MV beteiligen
Was lange währt, wird sprichwörtlich am Ende gut. Fast fünf Jahre hat es gedauert bis das 2016 in Kraft getretene Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetz (BüGem) in Mecklenburg-Vorpommern richtig zur Anwendung kommt. Nun, 2021, können Anwohnende eines Windparks in MV erstmals an der vor Ort erzeugten Windenergie mitverdienen.
Mecklenburg-Vorpommerns Energieminister Christian Pegel bezeichnete diese Bürgerbeteiligung in einer Presseerklärung als „Meilenstein“. Und auch der Geschäftsführer der Betreibergesellschaft Bürgerwindpark Schönberg GmbH ist frohen Mutes. „Aufgrund der festgelegten Rahmenbedingungen im Gesetz und der intensiven Öffentlichkeitsarbeit mit der langen Beteiligungsphase gehe ich von einer positiven Beteiligung aus“, so Marcus Biermann.
Per Gesetz müssen mindestens 20 Prozent der Anteile angeboten werden. Um Mitgesellschafter zu werden, können Anwohnerinnen und Anwohner Anteile erwerben. Der Kaufpreis der einzelnen Anteile darf 500 Euro nicht überschreiten. Anspruch auf ein solche Beteiligung haben laut BüGem all jene, die im Umkreis von fünf Kilometern um die Anlagen selbst sowie in angrenzenden Gemeinden wohnen. Dies betrifft rund um Schönberg somit 5.600 Menschen. Sie alle wurden bereits vor zwei Wochen per Post über ihre bestehenden Möglichkeiten informiert. Jetzt soll zudem eine öffentliche Informationsveranstaltung bei der Entscheidung helfen, ob sie sich finanziell beteiligen möchten.
Informationsveranstaltung im Internet soll bei der Entscheidung helfen
An diesem Donnerstag, den 04. Februar 2021 sind daher ab 18:00 Uhr alle Interessierten eingeladen, online dabei zu sein. „Ich hoffe, dass wir auch auf diesem Wege die Bürgerinnen und Bürger im Umfeld des Windparks erreichen und auf die Beteiligungschance aufmerksam machen können“ so Biermann weiter. Neben der Livevorstellung des Windparks soll detailliert auf die wirtschaftlichen Chancen und Risiken der Beteiligung eingegangen werden. Zudem erkläre man den genauen Weg der Beteiligungsmöglichkeit.
„Grundsätzlich muss die Energiewende dezentral von den Menschen vor Ort umgesetzt und getragen werden“, meint der Geschäftsführer mit Blick auf die Anwohnerbeteiligung. Doch wie finden Vorhabenträger*innen solch eine gesetzliche Verpflichtung? Schreckt es Betreiberfirmen künftig eher ab, in Mecklenburg-Vorpommern einen Windpark zu realisieren? Biermann wiegelt ab. „Es schreckt auf keinen Fall ab. Im Gegenteil, wir haben im Vorfeld sehr intensiv die Chancen und Risiken abgewogen und sind somit auch durch gesicherte Verträge über die Betriebszeit von 20 Jahren für das Projekt gut aufgestellt.“
Er hoffe für die Veranstaltung am Donnerstag auf rege Teilnahme und rechne mit einer breiten Beteiligung der Anwohnenden. Wer es am Donnerstag nicht schafft dabei zu sein, kann sich im Nachgang alles als Video ansehen. Die Veranstaltung wird aufgezeichnet und im Anschluss auf der Website des Betreibers veröffentlicht.
Der Originaltext dieses Blogbeitrages wurde von unserer ehemaligen Mitarbeiterin Caroline Kohl im Jahr 2021 verfasst.
Fazit
In Mecklenburg-Vorpommern kommt das Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetz (BüGem) von 2016 erstmals zur Anwendung, indem Anwohnende eines Windparks bei Schönberg die Möglichkeit erhalten, sich finanziell zu beteiligen. Rund 5.600 Menschen wurden bereits informiert, und eine öffentliche Online-Informationsveranstaltung soll weitere Details zur Bürgerbeteiligung erklären. Anwohner können Anteile zu maximal 500 Euro erwerben, wobei mindestens 20 Prozent der Anteile für die lokale Bevölkerung reserviert sind. Energieminister Christian Pegel und der Geschäftsführer der Betreibergesellschaft, Marcus Biermann, sehen in dieser Form der Bürgerbeteiligung einen wichtigen Schritt für die Energiewende.